Schlagwort-Archive: Kontrollen

Blaulicht, Frankfurt am Main

Erste Großkontrolle im Jahr 2025

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Am Donnerstag (9. Januar 2025) in der Zeit von 14:00 Uhr bis Freitag (10. Januar 2025) 03:00 Uhr führten mehr als 150 Polizeibeamte die erste Großkontrolle des neuen Jahres durch.

Insgesamt kontrollierten die Beamten 285 Personen im Bahnhofsviertel, an der Konstablerwache und im Allerheiligenviertel. Das Ergebnis: 15 Platzverweise, 6 Festnahmen, 107 Gramm sichergestelltes Rauschgift sowie die Feststellung von 25 Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz.

Die Polizei leitete 43 Strafverfahren und 2 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Bei den Ordnungswidrigkeitenverfahren handelte es sich um Verstöße gegen die Waffenverbotszone. Erwähnenswert ist hierbei, dass einer der Tatverdächtigen 3 verschiedene Messer mit sich führte.

Mithilfe des Videooperationscenter und der Videoschutzanlagen identifizierten die Beamten zwei Personen, die geklaute Fahrräder mit sich führten, und nahmen diese gezielt fest. Die Fahrräder stellten die Beamten sicher.

Die Maßnahmen sind Teil der hessischen „Innenstadtoffensive gegen Kriminalität“ und werden in Ergänzung zu den seit September 2022 intensivierten Präsenzmaßnahmen der Frankfurter Polizei durchgeführt. (Quelle: Polizeipräsidium Frankfurt am Main, Pressestelle)

Höchst

Schwerpunktkontrolle der Stadtpolizei in Frankfurt am Main Höchst

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Am Freitag, 11. Oktober, hat die Stadtpolizei in der Zeit von 15 bis 20 Uhr eine Schwerpunktkontrolle im Stadtteil Höchst durchgeführt. Die vier Kontrollteams der Stadtpolizei mit insgesamt 24 Einsatzkräften wurden von einer Lebensmittelkontrolleurin begleitet. Insgesamt wurden 14 Sondernutzungskontrollen und mehr als 30 Personenkontrollen durchgeführt. In zahlreichen Lokalitäten waren die Sondernutzungsflächen der Sommergärten überbaut. Hier wurden jeweils der Rückbau angeordnet und Ordnungswidrigkeitenanzeigen gestellt. In einem Kiosk und in einem Eiscafé wurden zudem Waren ohne deutsche Kennzeichnung der Inhaltsstoffe zum Verkauf angeboten sowie Getränke ohne Pfandsiegel verkauft. In einem Einkaufsmarkt war die Preisauszeichnung mangelhaft. Die Waren wurden aus dem Verkauf genommen und das Regierungspräsidium Darmstadt informiert.

Fehlende CO-Warnmelder in Shisha-Bar

Besonders prekär war die Situation in einer Shisha-Bar mit Speiseangebot, in der sämtliche Kohlenmonoxid-(CO)-Warnmelder nicht funktionierten und die hygienischen Zustände so katastrophal waren, dass die Abgabe von Lebensmitteln untersagt werden musste. Vor Ort kümmert sich lediglich ein Kellner um den Betrieb. Da die Inhaberin während der gesamten Kontrolle nicht erreichbar war, wurde der Betrieb von der Stadtpolizei geschlossen und zudem eine Nachkontrolle der Spielautomaten, Unterhaltungsspielgeräte sowie der Tabakgebinde festgelegt.

Nicht minder unerfreulich war die Lage in einer Trinkhalle, die bereits im Frühjahr nach einer Kontrolle wegen unhaltbarer hygienischer Zustände geschlossen wurde. Seither wurde jedoch zweimal festgestellt, dass diese unerlaubt geöffnet war, so auch am Abend der Kontrolle. Da sich der Betreiber uneinsichtig bezüglich der Schließung zeigte, wurden das Verkaufsfenster und der Rollladen versiegelt und der Betrieb im Rahmen der Gefahrenabwehr bis zur durchgeführten Reinigung sichergestellt.

Illegale Beschäftigung in Bäckerei

Die Stadtpolizei kontrollierte nach Hinweisen auf illegale Beschäftigung zudem eine Bäckerei in Höchst und stellte dort eine Mitarbeiterin mit abgelaufener Aufenthaltsgestattung fest. Bei einem Mitarbeiter fehlten die entsprechenden Unterlagen. Zwei weitere Mitarbeiter verfügten lediglich über Touristenvisen, die eine Beschäftigung nicht zulassen. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Bei der Personenkontrolle in einer Shisha-Bar traf die Stadtpolizei auf drei unbegleitete Minderjährige. Die Betreuer des jeweiligen Jugendamts wurden in Kenntnis gesetzt, zwei der drei Minderjährigen an Mitarbeitende des Jungendamts übergeben und die Inhaberin der Bar erhielt eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz.

Hundekontrollen in Grünanlagen

Bei der Kontrolle im Höchster Stadtpark und in der Bruno-Asch-Anlage führte die Stadtpolizei vier Hundekontrollen durch, stellte drei Verstöße gegen die Hundeverordnung ohne Kennung und einen Verstoß gegen die Leinenpflicht fest. Sie überprüfte vier Personen, kontrollierte einen Listenhund und führte 14 Sensibilisierungsgespräche zur allgemeinen Gefahrenabwehr. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)

Blaulicht, Frankfurt am Main

Pedelecs: Kontrollen durch die Polizei

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Polizeibeamte der Fahrradstaffel haben in den vergangenen Tagen bei Kontrollmaßnahmen im Stadtgebiet mehrere manipulierte Pedelecs aus dem Verkehr gezogen. Die angehaltenen Fahrerinnen und Fahrer mussten ihre mit elektrischen Hilfsmotor versehenen Zweiräder bei der Polizei stehen lassen. Die Räder wurden sichergestellt.

Am vergangenen Donnerstag, dem 28. Juni 2023, zog die Fahrradstaffel bei einer Kontrolle am Deutschherrnufer zwei Pedelecs aus dem Verkehr. Schon kurz nach Beginn der Kontrolle hielten die Beamten einen 61-jährigen S-Pedelec-Fahrer an, der keine erforderliche Haftpflichtversicherung für sein Gefährt abgeschlossen hatte, weshalb ihm die Beamten die Weiterfahrt untersagten. Er erhielt zudem eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

Im weiteren Verlauf durchfuhr ein 60-jähriger Mann mit einem Pedelec die Kontrollstelle, bei dem die Beamten eine sichtbare Manipulation erkannten. Zwei Kradfahrer der Verkehrsüberwachung, welche die Maßnahmen unterstützten, konnten ihn einholen. Gegen den Fahrzeugführer wurde eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gefertigt. Das manipulierte Pedelec wurde zwecks Begutachtung sichergestellt. Bereits am Freitag, dem 16. Juni 2023, gelang es den fachkundigen Beamten der Fahrradstaffel gleich mehrere „getunte“ Pedelecs im Bereich des Mainufers sicherzustellen.

In einem Fall wurde der Geschwindigkeitssensor mit einer angebrachten Tuningbox manipuliert, was für die Fahrerin einen Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz zu Folge hatte.

Bei einem weiteren Pedelec wurde eine „Kabelbindermanipulation“ festgestellt, bei der ein Geschwindigkeitssensor in den Bereich der Tretkurbel verlegt wurde, was eine deutliche Überschreitung der zulässigen motorisierten Trethilfe von 25 km/h ermöglichte. Hier erfolge gegen den Fahrer ebenso eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz sowie zusätzlich wegen des Verdachtes des Fahrens ohne Fahrerlaubnis.

Bei einem dritten Pedelec bemerkten die Beamten, dass der Unterstützungsmotor offensichtlich nachträglich ausgetauscht worden war und ein Gashebel angebracht wurde, welcher das Fahrzeug ohne den Einsatz von Muskelkraft fortbewegte. Und auch in diesem Fall musste sich der Fahrer wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz verantworten sowie wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Doch das sollte noch nicht alles sein. Darüber hinaus übergab die weitere Überprüfung, dass das Pedelec aufgrund eines Diebstahls zur Fahndung ausgeschrieben war, was dem Fahrer zusätzlich eine Anzeige wegen des Verdachts der Hehlerei einbrachte.

Weitere Kontrollen und Aufklärung

Die Fahrradstaffel der Frankfurter Polizei wird die Kontrollen im Stadtgebiet, auch in Hinblick auf manipulierte Pedelecs, fortführen, um die Sicherheit auf den Straßen weiter zu erhöhen. Generell bleibt festzuhalten, dass der gesamtgesellschaftliche Trend „hin zum Radverkehr“ dazu führt, dass Pedelecs als Verkehrsmittel immer beliebter werden. Dies macht sich beim „illegalen Tuning“ bemerkbar aber auch bei der Entwicklung der Unfallzahlen.

Im vergangenen Jahr stellte die Frankfurter Polizei eine deutliche Zunahme an verunfallten Pedelec-Fahrerinnen und Fahrern fest. Waren es im Jahr 2021 noch 141 Unfälle, so konnten im Jahr 2022 leider 174 registriert werden. Die Polizei hat deshalb bereits im laufenden Jahr damit begonnen, diesem negativen Trend entgegenzuwirken.

Neben den Kontrollen der Fahrradstaffel konnten auch im Rahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung bei verschiedenen Aktionsterminen seit dem Frühjahr viele Bürgerinnen und Bürger sensibilisiert werden, insbesondere auf die möglichen Gefahren, die sich bei der Nutzung von Pedelecs im Straßenverkehr ergeben können.

Weitere Präventionsveranstaltungen werden folgen. (Quelle: Polizeipräsidium Frankfurt am Main, Pressestelle)