Am heutigen Sonntag, dem 06. März 2016, ist Wahltag in Hessen. Es finden die Gemeindewahl, die Ortsbeiratswahl und die Kreiswahl für 426 Städte und Gemeinden und 21 Landkreise statt. Bürgerinnen und Bürger, die in kreisfreien Städten leben, zum Beispiel in Frankfurt am Main, wählen nur ihre Stadtverordneten und Vertreter der Ortsbeiräte.
Die Wahllokale sind von 08:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.
Am Sonntag, dem 29. November 2015, werden in Hessen in 83 Kommunen und Landkreisen die Ausländerbeiräte neu gewählt. Ausländerbeiräte sind Interessenvertreter nichtdeutscher Einwohnerinnen und Einwohner und haben Mitspracherecht bei Entscheidungen auf lokaler Ebene, die ihre Belange betreffen. Der Ausländerbeirat wird für fünf Jahre gewählt.
Wählen darf, wer mindestens 18 Jahre alt ist, mindestens drei Monate in der Kommune oder im Landkreis mit erstem Wohnsitz gemeldet und im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Nicht wählen darf, wer zusätzlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, eingebürgert oder nichtmeldepflichtiger Ausländer ist. Diese Regelung besagt, dass auch Asylsuchende und Flüchtlinge, die mindestens seit drei Monaten in einer Gemeinschaftsunterkunft einer Gemeinde untergebracht sind, wahlberechtigt sind.
In Frankfurt am Main stellen sich am kommenden Sonntag 40 Listen zur Wahl. Darunter sind Listen, die mit hiesigen Parteien zusammenhängen, die Nationen oder Glaubensrichtungen zuzuordnen oder einfach international zusammengesetzt sind. Ausführlichere Informationen gibt es auf den Seiten des Landesausländerbeirats Hessen (agah). Informationen liegen dort in zweiundzwanzig Sprachen vor.
Die Wahllokale sind zwischen 08:00 und 18:00 Uhr geöffnet. Das Wahllokal, in dem gewählt wird, ist in der Wahlbenachrichtigung aufgeführt. Die Wahlbenachrichtigung und der Pass sind zur Wahl mitzubringen. Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner aus Unterliederbach wählen im Neubau der Walter-Kolb-Schule im Sossenheimer Weg 50.
Mit einem Festakt im Frankfurter Römer feiert der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) heute sein 20-jähriges Bestehen. Der RMV wurde am 28. Mai 1995 Nachfolger des Frankfurter Verkehrsverbundes (FVV) und ist ein Zusammenschluss von 15 Landkreisen und 11 Städten. Der RMV ist als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert, Gesellschafter sind neben den Landkreisen und Städten das Land Hessen.
Die Aufgabe der RMV GmbH ist die Planung, Organisation und Finanzierung des Regionalverkehrs und der lokalen Verkehre innerhalb des Verbundes. Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind im RMV derzeit über 150 Verkehrsunternehmen aktiv. Nimmt man alleine die Fahrgastzahlen, ist der RMV eine Erfolgsgeschichte. Allerdings fällt auf, dass die Infrastruktur immer weniger den steigenden Ansprüchen gerecht wird. Marode Bahnhöfe und die wenig fahrgastfreundliche Gestaltung frisch renovierter Bahnhöfe weisen darauf hin, dass der Fahrgast in Zukunft im Regen stehen bleiben wird.
Mangelhafte Informationssysteme vor allem an den Bahnstrecken und eine Streckenführung, die häufig noch ein Relikt des 19. Jahrhunderts ist, werden den RMV auch im nächsten Jahrzehnt noch begleiten.
Der Hessische Jazzpreis 2014 wird am 16. November 2014 im Konzertsaal des Kulturrathauses Gießen den beiden Pädagogen Horst Aussenhof und Franz-Josef Schwade verliehen. Horst Aussenhof unterrichtet an der Immanuel-Kant-Schule in Rüsselsheim, Franz-Josef Schwade am Ulrich-von-Hutten-Gymnasium in Schlüchtern. Beider Verdienst ist es, dass sie an ihren Schulen die Jazzmusik pflegen und seit Jahren Jugendliche für anspruchsvollen Jazz begeistern. Zahlreiche Auszeichnungen für ihre Schülerinnen und Schüler bei Landes- und Bundeswettbewerben sind das Ergebnis ihrer Tätigkeit. Der Preis ist mit insgesamt 10.000 Euro dotiert.
Horst Aussenhof ist in Unterliederbach durch einen Auftritt bei „Jazz auf dem Marktplatz” bekannt, – 2012 spielte der Klarinettist und Basssaxophonist dort mit den Hot Four. 2014 war diese sehr unterhaltsame Combo am Tag des offenen Museums übrigens auch im Frankfurter Stadtteil Höchst zu Gast.
Die ersten Hochrechnungen sind da. Sie zeigen, dass Union und SPD hinzu gewonnen haben und FDP und Grüne Stimmen verloren haben. Die FDP hat kaum noch eine Chance in den Bundestag einzuziehen, für den Hessischen Landtag ist das vorläufige Endergebnis abzuwarten. Gleiches gilt für die AfD auf Bundesebene, die sich derzeit dort nur knapp unter der 5 %-Hürde bewegt. Die Linke bleibt in beiden Parlamenten und wird auf Bundesebene wohl dritte Kraft werden.
Bei der Wahl zum Hessischen Landtag wird heute mit einer höheren Wahlbeteiligung gerechnet als bei der Wahl im Jahr 2009. Bei der Hessischen Landtagswahl 2009 ist jeder zweite wahlberechtigte Bürger in Hessen den Wahllokalen fern geblieben. Dieses, einer Demokratie nicht würdige Verhalten sollte sich nicht noch einmal wiederholen. Außerdem findet die Landtagswahl in diesem Jahr zeitgleich mit der Bundestagswahl, bei der die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß immer höher ist als bei Landtagswahlen, statt.
Die Wahllokale haben heute noch bis 18 Uhr geöffnet. Unentschlossene können abgeordnetenwatch.de den Wahl-O-Mat oder ähnliche Angebote nutzen, um sich noch kurzfristig zu orientieren.
Wahlen stehen vor der Tür und es besteht die Gefahr, dass 2013 die Gruppe der Nichtwähler wieder einmal größer wird. Dem will das nach eigenen Aussagen unabhängige Portal abgeordnetenwatch.de entgegenwirken. Das Portal gibt es seit 2004. Es wird von der Universität Mannheim wissenschaftlich begleitet. Derzeit sollen etwa 70% der Direktkandidaten zur Bundestagswahl dort ihre Meinung zu 24 Aussagen hinterlegt haben. Man kann hier seine eigene Meinung mit der der Direktkandidaten abgleichen, was sicher zu mehr Transparenz führt. Für die Landtagswahl in Hessen gibt es ein entsprechendes Angebot.
Nicht alle Aussagen, die man mit Zustimmung, Ablehnung oder Neutral über Piktogramme beantwortet, scheinen optimal formuliert. Völlig unsinnig ist es, in der Aussage die Verneinung zu wählen, wenn dies nicht notwendig ist. Das Wort „keine” kommt mir in den Aussagen viel zu häufig vor.
Der Blick in die Wahlkreise, in denen die Unterliederbacher Bürgerinnen und Bürger am 22. September 2013 ihre Stimmen zur Bundes- und Landtagswahl abgeben werden, zeigt allerdings, dass die Kandidaten der beiden sogenannten Volksparteien sehr zurückhaltend mit ihrer Meinungsäußerung sind, – außer dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl, Herrn Prof. Dr. Matthias Zimmer, hat sich bisher von den vier Kandidaten von CDU und SPD keiner bei abgeordnetenwatch.de beteiligt. Die Wahlkreiskandidaten von FDP, Freien Wählern, Grünen und der Linken nutzen die Plattform hingegen fleißig, um sich ihren potentiellen Wählern mitzuteilen.
Update vom 1. September 2013: Zwischenzeitlich hat auch Bundestagskandidat Gregor Amann (SPD) bei abgeordnetenwatch.de seine Antworten zu den 24 Thesen hinterlegt und kurz begründet. Somit haben sich nun beide Kandidaten der zwei größten Parteien, die im Bundestagswahlkreis 181 Frankfurt am Main I zur Bundestagswahl antreten, bei abgeordnetenwatch.de beteiligt.
Die Teilnahme der Kandidaten zum Hessischen Landtag von CDU und SPD für den Wahlkreis 34 Frankfurt am Main I steht noch aus.
Link: Kandidaten-Check zur Bundestagswahl 2013 Kandidaten-Check zur Landtagswahl in Hessen 2013