Bald ist wieder Ferienzeit in Hessen. Am 7. April beginnen die Osterferien. Eine Übersicht über die in diesem Kalenderjahr beginnenden Schulferien in Hessen:
Ministerpräsident Boris Rhein hat gemeinsam mit Wissenschaftsminister Timon Gremmels und der Stadt Frankfurt den Startschuss für den Frankfurter Kulturcampus auf dem ehemaligen Universitätsgelände in Bockenheim gegeben. Die gemeinsame Lösung von Stadt und Land ist für den Regierungschef ein einzigartiges Projekt, um Kunst, Wissenschaft und Wohnen miteinander zu verbinden. „Eine Vision wird Wirklichkeit: Mit dem jetzt vereinbarten Neubau der Frankfurter Hochschule für Musik und Darstellende Kunst als Kern des Kulturcampus nimmt dessen Entwicklung konkrete Formen an. Damit lösen wir ein Versprechen ein, das sich Land und Stadt vor Jahren gegeben haben: Wir realisieren ein Bauprojekt mit Strahlkraft für Hessens gesamte Kulturlandschaft und geben der Hochschule Planungssicherheit für modernes Lernen und Forschen. In Frankfurt entsteht damit nicht nur ein hochmodernes Zentrum für künstlerische Ausbildung und Exzellenz, sondern auch ein lebendiger Treffpunkt“, sagte Rhein. Der Ministerpräsident stellte die Pläne am Montag, 17. März, zusammen mit Wissenschaftsminister Gremmels, Frankfurts Oberbürgermeister Mike Josef und Kulturdezernentin Ina Hartwig in Frankfurt vor.
Oberbürgermeister Josef betonte die Bedeutung der Standortentscheidung für Frankfurt: „Der zentrale Baustein ist vereinbart: Die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst wird auf dem ehemaligen Universitätsgelände in Bockenheim gebaut. Der Kulturcampus wird ein Zukunftsprojekt mit Strahlkraft für die ganze Stadt. Die Musikhochschule ist das Herzstück. Mit dieser Entscheidung fallen letztlich alle Puzzleteile an ihren Platz und alles andere wird sich daran orientieren können. Mir war besonders wichtig, dass sich der Charakter des Stadtteils Bockenheim in der Lösung widerspiegelt und dass wir unsere Zusage einhalten können, eine gute Alternative nach dem Wegzug der Goethe-Universität zu finden. Ich bin überzeugt, wir haben jetzt eine hervorragende Lösung für das Land Hessen, für die Musikhochschule und auch für Bockenheim.“
Kunst- und Wissenschaftsminister Gremmels hob die Bedeutung des Kulturcampus als offenen und integrativen Ort hervor: „Wir setzen heute ein klares Zeichen. Wir geben der HfMDK den Raum, den sie braucht. Mit dem Kulturcampus und dem neuen Standort der HfMDK etablieren wir nicht nur einen Ort der wissenschaftlichen Bildung und der Hochkultur, sondern einen lebendigen Raum für alle – mit Stadtteilanbindung, Soziokultur und offenen Räumen für Kunst und Begegnung. Außerdem schaffen wir bezahlbaren studentischen Wohnraum, der dringend benötigt wird. Ich danke allen, die diesen Weg mitgegangen sind und weiter mit uns gehen. Ich bin mir sicher: Der Kulturcampus wird ein Ort der Wissenschaft, der Kunst, der Begegnung und ein Symbol dafür, dass Politik gestalten kann.“
Kulturdezernentin Hartwig ergänzte: „Heute ist ein besonderer Tag für die Kultur in Frankfurt: Bockenheim bekommt nun doch noch – endlich – seinen Kulturcampus. Die beiden wichtigsten Institutionen können als Herzstück des Campus realisiert werden: Die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst und das Frankfurt LAB. Das LAB ist ein großartiges Projekt, in dem die verschiedensten Institutionen der darstellenden Kunst und Musik und besonders junge Künstlerinnen und Künstler zusammenkommen. Gleichzeitig wirkt das LAB in die Nachbarschaft, in den Stadtteil hinein und eröffnet ganz neue Perspektiven und Chancen für Bockenheim und die gesamte Stadt Frankfurt. Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landes, die HfMDK in Bockenheim anzusiedeln.“
Stadt und Land hatten sich vorab im Einvernehmen mit der HfMDK darauf geeinigt, auf einen zusammenhängenden Baukörper im südlichen Baufeld zu verzichten und das Raumprogramm stattdessen auf mehrere Gebäude auf dem Areal der Dondorf-Druckerei im Norden und auf ein weiteres Baufeld jenseits der Bockenheimer Landstraße zu verteilen. Ein Studierendenwohnheim, das eine Mensa im Erdgeschoss beherbergen könnte, soll dabei als verbindendes Element dienen. Die bauliche Realisierung des Vorhabens erfolgt im Rahmen eines Architekturwettbewerbs des Landes, der noch in diesem Jahr ausgelobt werden soll. Das Land wird den Neubau mit 170 Millionen Euro aus dem Hochschulbauprogramm HEUREKA fördern.
Seit 2008 fördert das Hochschulbau-Investitionsprogramm HEUREKA den Hochschulbau in Hessen mit einem Gesamtvolumen von 5,7 Milliarden Euro bis 2031 (HEUREKA III). Bereits 2015 setzte der damalige Wissenschaftsminister und heutige Ministerpräsident Rhein einen Investitionsschwerpunkt bei den Kunsthochschulen HfG Offenbach und HfMDK Frankfurt sowie der Hochschule Geisenheim. Der Ausbau der Hochschule Geisenheim läuft, der Neubau der HfG Offenbach wird nach einem Architektenwettbewerb geplant.
Da nun die Entscheidung des Landes vorliegt, die Musikhochschule auf dem Kulturcampus Bockenheim anzusiedeln, kann die Stadt Frankfurt in die konkrete weitere Planung einsteigen. Auf dem Gelände der Kunstbibliothek könnte nach einer Phase der Zwischennutzung das Frankfurt LAB neu gebaut werden. Fest steht, dass der Platz reicht für die entsprechende Planung. Demnach umfassen die neuen Räumlichkeiten eine Probebühne im Obergeschoss sowie einen ebenerdigen großen Saal (30 mal 50 Meter), der direkt zugänglich und anlieferbar ist. Somit werden alle Raumbedarfe des LAB erfüllt, und die Situation verbessert sich im Vergleich zur aktuellen Situation in der Schmidtstraße im Frankfurter Stadtteil Gallus maßgeblich. Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird auf Basis dieser Einigung einen Grundlagenbeschluss zum Bau des Frankfurt LAB erarbeiten. Entsprechende Planungsmittel sind bereits in den städtischen Haushalten eingestellt.
Petra Roth, ehemalige Oberbürgermeisterin der Stadt Frankfurt am Main, außerdem Ehrenbürgerin und eine der Initiatoren des Kulturcampus: „Bei meinem 80. Geburtstag im vergangenen Jahr im Kaisersaal im Rathaus Römer habe ich einen Herzenswunsch geäußert. Ich sagte: ‚Ministerpräsident Boris Rhein und Oberbürgermeister Mike Josef sollen sich zusammenspannen und den Kulturcampus zum Klingen bringen.‘ Heute bin ich glücklich und begeistert, feststellen zu können, dass mein Geburtstagswunsch auf einen fruchtbaren Boden gefallen ist. Mit der Entscheidung zum Standort der Hochschule für Musik sind wir einen großen Schritt vorangekommen.“
Elmar Fulda, Präsident der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst (HfMDK): „Die Bekräftigung der Landesregierung, den dringend erforderlichen Neubau der HfMDK prioritär zu realisieren, ist ein starkes Signal in finanziell schwierigen Zeiten. Die Stadt Frankfurt hat wichtige Klärungen zu den in den letzten Jahren veränderten städtebaulichen Rahmenbedingungen in Bockenheim herbeigeführt. Wir danken allen, die an der Entscheidung mitgewirkt haben. Jetzt müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass alle weiteren Planungs- und Bauprozesse mit höchstem Tempo in einem belastbaren Zeitrahmen erfolgen und die notwendigen Finanzmittel für funktionale und qualitätsvolle Gebäude bereitstehen, damit nicht im Bestand die Lichter ausgehen, bevor der Neubau bezogen werden kann. Wir freuen uns, wenn die Stadt die Überlegungen aus den Planungswerkstätten der 2010er Jahren aufgreift und die Bockenheimer Landstraße in diesem Abschnitt neugestaltet. So kann ein urbanes Zentrum mit hoher Aufenthaltsqualität dort entstehen, wo heute noch der Autoverkehr dominiert und Fußgänger zu erheblichen Umwegen gezwungen sind.“
Hessens Finanzstaatssekretär Uwe Becker: „Der Kulturcampus ist für die Stadt Frankfurt und für das Land Hessen von besonderer Bedeutung, da Wissenschaft, Kultur und Stadtgesellschaft hier in Bockenheim produktiv zusammenkommen. Die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst wird diesen Stadtteil neu beleben, der so viele Jahre durch die Goethe-Universität geprägt wurde. Neben mehreren Neubauten ist auch die Dondorf-Druckerei Bestandteil des neuen Konzepts und wird in das Ensemble für die HfMDK integriert. Durch die nun gefundene Verständigung mit der Stadt ist der Weg frei für einen Realisierungswettbewerb des Landes.“
Marcus Gwechenberger, Dezernent für Planen und Wohnen: „Mit der Entscheidung des Landes Hessen, die Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Bockenheim zu errichten, kommt der Kulturcampus einen wichtigen Schritt weiter. Die Idee eines vielfältigen und gemeinwohlorientierten Campus ist durch die bereits bestehenden Angebote und geplanten Zwischennutzungen schon heute erlebbar. Die Hochschule fügt sich perfekt in diesen besonderen Ort ein und wird zur weiteren Belebung beitragen. Ich freue mich auf die weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Land und bin sehr auf die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs gespannt.“
Frank Junker, Geschäftsführer ABG Frankfurt Holding: „Wir freuen uns, dass nunmehr eine Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Land Hessen zustande gekommen ist, die einerseits den Gedanken des Kulturcampus mit Leben füllt und andererseits uns nunmehr die Möglichkeit eröffnet, dass wir jetzt mit der Planung und Realisierung von dringend benötigtem, bezahlbarem Wohnraum auf dem Kulturcampus-Areal beginnen können. Dabei werden wir auch unter Berücksichtigung der grauen Energie die Revitalisierung des Juridicums prüfen.“ (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)
Beim Landesparteitag der hessischen Grünen in Marburg wurden am Samstag Anna Lührmann und Julia Frank zu neuen Landesvorsitzenden der Partei gewählt. Lührmann, ohne Gegenkandidat, erhielt 88 Prozent der Stimmen, Frank, Sprecherin des Frankfurter Kreisvorstands der Grünen und Frankfurter Stadtverordnete, musste sich gegen einen Gegenkandidaten, dem Offenbacher Tobias Dondelinger, durchsetzen, was mit 65,9 Prozent der Stimmen gelang.
Erste Cannabis-Clubs in Hessen dürfen jetzt Cannabis anbauen und an ihre Mitglieder ausgeben. Einer der beiden Clubs liegt im Osten Hessens, der zweite im Kreis Gießen. Die Genehmigungen hat das für ganz Hessen dafür zuständige Regierungspräsidium Darmstadt erteilt.
Bereits seit Anfang Juli können Anbauvereine eine Lizenz zum Cannabis-Anbau beantragen. Von mehr als 25 beantragenden Clubs haben es also jetzt die ersten beiden geschafft, die behördlichen Hürden zu überwinden. Einer dieser beiden Clubs fällt übrigens durch seinen Namen auf: Broccoli Buddies.
Seit dem 1. April dieses Jahres ist der Konsum von Cannabis in Deutschland mit Einschränkungen im öffentlichen Raum legal. Auch der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis steht nicht mehr unter Strafe. Anbauvereinigungen, auch Cannabis Social Clubs genannt, können seit dem 1. Juli einen Antrag stellen, um Cannabis gemeinschaftlich anzubauen und an Mitglieder des Vereins weiterzugeben.
„Das Land Hessen hat den städtischen Doppelhaushalt genehmigt – ohne weitergehende Auflagen, erfreulicherweise mit etwas Lob, aber auch mit kritischen Empfehlungen für künftige Haushalte“, sagt Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff zum Genehmigungserlass des Landes für den Haushalt 2024/2025 der Stadt Frankfurt am Main. „Mit der Haushaltsgenehmigung bekommen wir und vor allem die zahlreichen Zuwendungsempfänger Planungssicherheit“, freut sich Bergerhoff. „Und sie zeigt, dass wir es geschafft haben, mit einem neuen Verfahren einen realitätsfesten, transparenten, ehrlichen und verantwortungsvollen Gestaltungshaushalt aufzustellen.“
Das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz begrüßt als zuständige Aufsichtsbehörde ausdrücklich „die erstmalig für den Doppelhaushalt 2024/25 erfolgte Haushaltsplanaufstellung nach der Methode des Zero-Base-Budgetings unter Berücksichtigung von Zielwerten im Rahmen des Gegenstromverfahrens“. Es empfiehlt, die von Kämmerer Bergerhoff eingeführte Neuerung zu verstetigen: „Die Überprüfung aller Leistungen der Fachämter sowie Art und Form der Erbringung sollte zum andauernden Prozess werden. Dies gilt insbesondere in einer Zeit, die durch eine deutliche veränderte Leistungserstellung, aufgrund fortschreitender Digitalisierung, geprägt ist.“
Den Anstieg der Planansätze für Sach- und Dienstleistungen sieht das Ministerium dem Zero-Base-Budgeting geschuldet: „Hierbei handelt es sich nicht um Aufwendungen, die ab dem Haushaltsjahr 2024 neu entstehen. Vielmehr werden bereits aus Vorjahren bestehende Verpflichtungen, gemäß dem Haushaltsgrundsatz der Vollständigkeit sowie Wahrheit und Klarheit, entgegen dem Vorgehen der vergangenen Jahre, an der richtigen Stelle und in zutreffender Hohe budgetiert.“ Kritisch bewertet wird, „dass dieser Mehransatz nicht durch Minderansätze an anderer Stelle kompensiert wurde, obwohl in den Vorjahren die Deckung durch andere Planansätze erfolgen konnte.“
Weiter lobt das Innenministerium die Aufstellung eines Doppelhaushaltes: „Es ist im Interesse der Stadt darauf hinzuwirken, dass Aufstellung und Beschlussfassung im vorgesehenen zeitlichen Rahmen erfolgt.“ Der damit gewählte Weg zur Vorlage der Haushaltsatzung solle konsequent fortgeführt werden.
Außerdem mahnt das Ministerium, die Haushaltskonsolidierung fortzusetzen und auszuweiten, auch bei städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben: „Die Interessen der Stadt und die finanzielle Leistungsfähigkeit sind in Einklang zu bringen.“
Positiv bewertet das Innenministerium, dass es für 2024 und 2025 keine pauschalen, nicht aufgeteilten Minderansätze mehr gibt.
Da die Zinsaufwendungen zur Finanzierung von Investitionen die Handlungsspielräume schmälerten, seien „die Entscheidungen, die zu einer immer stärkeren Neuverschuldung führen, zu überdenken.“ Die Budgetübertrage für Investitionen und die zugehörigen Übertragungen an Kreditermächtigungen seien „auf ihre tatsächliche Erfordernis zu überprüfen und auf das leistbare Maß zu reduzieren.“
Die Aufstockung der Stellenreserve von 165 auf 600 Stellen im Stellenplan 2024/2025 sieht die Aufsicht als „sehr kritisch“, nicht aber als Genehmigungshindernis: „In Anbetracht der hohen Zahl nicht besetzter Stellen in der Verwaltung der Stadt sollte es möglich sein, auf Stellenmehrbedarfe in einzelnen Organisationseinheiten durch Umschichtungen, aktuell innerhalb der Verwaltung nicht besetzter Stellen, reagieren zu können. Die ab dem Haushaltsplan 2026 auf die Hälfte geplante Reduzierung sollte deutlich umfangreicher ausfallen.“
Die Voraussetzungen zur Haushaltgenehmigung wurden alle erfüllt. Insbesondere kann über den gesamten Planungszeitraum 2024 bis 2027 gesehen das kumulierte Defizit mit der bestehenden Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden.
In Kraft tritt der Haushalt nach der öffentlichen Auslegung, die von Mittwoch, 20., bis Donnerstag, 28. November, erfolgen soll, somit am Freitag, 29. November 2024. Im Ergebnishaushalt sind Aufwendungen von rund 6,02 Milliarden Euro im Jahr 2024 und rund 5,56 Milliarden Euro 2025 geplant. Die Erträge liegen bei rund 5,91 Milliarden Euro im Jahr 2024 beziehungsweise 5,47 Milliarden Euro 2025. Im Finanzhaushalt sind Investitionen in Höhe von 958,72 Millionen Euro für 2024 und von 922,98 Millionen Euro für 2025 vorgesehen.
„Die Hinweise des Ministeriums werden wir eingehend prüfen. Da es sich bei unserem Etat um ein Gemeinschaftswerk handelt, danke ich allen an der Haushaltsaufstellung beteiligten Mitarbeitenden – in der Kämmerei sowie in den weiteren Ämtern, Betrieben und Dezernaten der Stadt Frankfurt am Main“, sagt Bergerhoff. „Wir haben gemeinsam erfolgreich die Weichen für die Zukunft unserer Stadt gestellt. Das werden wir mit dem nächsten Haushaltsplan fortsetzen.“ (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)
Am 23. Februar 2025 soll die Neuwahl des Deutschen Bundestags stattfinden. Darauf haben sich jetzt CDU, Grüne und SPD geeinigt. Hessen soll für eine Neuwahl gut aufgestellt sein, sieht für das Vorhaben keine organisatorischen Probleme.
Eine 16 Meter hohe und über 6 Meter breite Douglasie sollte eigentlich ab heute Abend auf dem Königsplatz in Kassel stehen. Sollte! Für den Transport von Borken nach Kassel hätte der Baum so zusammengebunden werden müssen, dass er eine Breite von 3 Metern hat. Der Baum whrte sich.
Jetzt soll kommende Woche ein erneuter Versuch gestartet werden. Dazu benötigt es allerdings eine extra Genehmigung, die Douglasie zu transportieren.
Heute beginnt für mehr als 60.000 Esrstklässlerinnen und Erstklässler in Hessen der „Ernst des Lebens“, der erste Schultag ist da. Allen viel Erfolg und auch Spaß bei Ihrer Ausbildung und auch im weiteren Leben.
Für am Straßenverkehr Teilnehmende gilt es jetzt besonders achtsam zu sein und auch den Kleinen ein positives Vorbild zu sein. Aber Rücksicht und Vorsicht sollten eigentlich immmer normale Verhaltensweisen im Straßenverkehr sein, oder?
Der Hessische Landtag hat entschieden, dass vollautomatisierte Verkaufsstellen mit einer Fläche bis 120 Quadratmetern für Waren des täglichen Gebrauchs auch an Sonn- und Feiertagen öffnen dürfen. Dies betrifft in Hessen zunächst 25 teo-Läden der Handelskette tegut, die seit diesem Sonntag wieder öffnen dürfen.
tegut plant das Angebot an Minimärkten auszubauen, sodass den Kundinnen und Kunden mehr dieser Geschäfte zur Verfügung stehen werden. Die Minimärkte führen etwa 950 Artikel für den täglichen Gebrauch, vor allem Molkereiprodukte, Obst und Gemüse, Fleisch- und Wurstprodukte und Hygieneprodukte.
Die Erdbeer- und Spargelsaison endet zum Monatswechsel. Die Ernte ist in diesem Jahr in Hessen nicht sonderlich gut ausgefallen, – es war häufig zu nass. Man mag sich also an den letzten roten Früchten und Stangen des leckeren Gemüses erfreuen.
Noch nicht zu Ende ist die Saison des Flammenden Käthchens auf der heimischen Fensterbank. Eine einsame Dolde ersrahlt noch im schcken Rosa. Wie lange noch?