Ab sofort können Wahlberechtigte aus Frankfurt von ihrem Wahlrecht per Briefwahl Gebrauch machen. Die Stimmen für die Bundestagswahl 2025 können seit Montag, 3. Februar, – also bereits vor dem Wahltag am Sonntag, 23. Februar, – im Briefwahllokal in der Stiftstraße 29 abgegeben werden. Die Öffnungszeiten sind im Internet unter frankfurt.de/briefwahl einsehbar.
Am 30. Januar haben die Landeswahlausschüsse und der Bundeswahlausschuss über eine eingereichte Beschwerde im Zulassungsverfahren von Bewerbenden für die vorgezogene Bundestagswahl entschieden. Nach dieser Sitzung steht jetzt verbindlich fest, welche Wahlkreisbewerbenden und Landeslisten auf dem Stimmzettel stehen. Daher konnten erst nach dieser Sitzung am 30. Januar die Frankfurter Stimmzettel gedruckt und ausgeliefert werden. „Wir sind dem Druckdienstleister sehr dankbar, dass Produktion und Lieferung der Stimmzettel so zügig erledigt wurden. So können wir bereits ab heute das Briefwahllokal in Frankfurt öffnen“, sagt die für Wahlen zuständige Dezernentin Eileen O´Sullivan.
Abwicklung der Briefwahl beginnt
Da jetzt die Stimmzettel vorliegen, können auch die bereits eingegangenen Briefwahlanträge bearbeitet und die Wahlunterlagen verschickt werden. Stand heute haben bereits knapp 120.000 von den insgesamt rund 433.000 Wahlberechtigten in Frankfurt einen Antrag auf Briefwahl gestellt darunter etwa 5300 Anträge zum Versand ins Ausland. „Wir erwarten, dass wir diese – trotz der großen Menge – bis zum 7. Februar abgearbeitet und durch den Postdienstleister – zumindest deutschlandweit – zugestellt haben. Wir bitten insofern zunächst von Nachfragen bis zu diesem Zeitpunkt abzusehen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten mit Hochdruck an der Bewältigung der hohen Zahl von Briefwahlanträgen“, erläutert Lisa Rühmann, die Leiterin vom Bürgeramt, Statistik und Wahlen.
Verkürzte Fristen für Briefwahl beachten
Für die Abwicklung der Briefwahl steht bei der vorgezogenen Bundestagswahl wegen der verkürzten Fristen erheblich weniger Zeit zur Verfügung: Statt der üblichen sechs Wochen bleiben nur knapp drei Wochen. „Darauf müssen sich alle Wahlberechtigten, die per Briefwahl wählen möchten, einstellen. Die Briefwahlunterlagen müssen dieses Mal also erheblich schneller beantragt, ausgefüllt und zurückgesendet werden“, sagt O´Sullivan.
Alle, die sich für eine Briefwahl entscheiden, sollten die Postlaufzeiten beachten. Das gilt für den Versand der Briefwahlunterlagen und für den Rückversand der ausgefüllten Wahlunterlagen, den sogenannten roten Wahlbriefen. Innerhalb Deutschlands sind das pro Postweg in der Regel drei Werktage. Bei einem Versand in das beziehungsweise aus dem Ausland, dauert das entsprechend länger. „Die Wählerinnen und Wähler sind dafür verantwortlich, dass ihre Wahlbriefe am Wahltag bis spätestens um 18 Uhr der Stadt Frankfurt zur Auszählung vorliegen. Das Wahlrecht ist hier sehr klar und eindeutig. Ich wünsche mir, dass alle Frankfurter Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht – im Wahllokal oder per Briefwahl – Gebrauch machen und dazu beitragen, die Politik in unserem Land demokratisch zu gestalten“, sagt O’Sullivan.
„Die Mitarbeitenden im Bürgeramt, Statistik und Wahlen haben die Herausforderung der vorgezogenen Bundestagswahl angenommen. Trotz der Kürze der Vorbereitungszeit läuft die Organisation der Wahl hervorragend. Vielen Dank an alle Mitarbeitenden und die vielen ehrenamtlichen Wahlhelfenden, die bei der Durchführung der Wahl unterstützen“, sagt die Dezernentin.
Weitere Informationen zur Bundestagswahl finden sich unter frankfurt.de/wahlen unter der Rubrik „Bundestagswahl 2025“. (Quelle: Stadt Frankfurt am Main)