Die Koalition aus SPD, FDP und Grünen scheint am Ende. Allerdings sprechen die Koalitionäre noch miteinander. Es bleibt spannend, vor allem, was die USA unter neuer Führung machen werden, wenn in Europa mit Deutschland ein einstiges Kraftzentrum wegen eines kurzfristig anzusetzenden Wahlkampfs wegbricht.
Die Nacht wird spannend!
Nach Medienberichten strebt der Kreisvorsitzende der FDP in Kassel, Matthias Nölke, eine Unterschriftensammlung unter Mitgliedern an, mit der man den Bundesvorstand dazu zwingen will, die FDP-Mitglieder dazu zu befragen, ob die Partei die Ampelkoalition in Berlin verlassen solle. 500 Unterschriften von Parteimitgliedern benötigt er dafür.
Die Zustimmungswerte für die Ampel sinken seit der Regierungsübernahme rapide. Die Stimmverluste bei den vergangenen Landtagswahlen waren schmerzhaft. In Hessen erreichte die FDP gerade einmal fünf Prozent. Man will das sinkende Schiff verlassen.
Am Freitag, dem 17. März 2023, will die Ampel-Koalition eine Wahlrechtsreform für den Deutschen Bundestag beschließen. Grund: Es saßen noch nie so viele Abgeordnete in diesem Gremium wie heute. 736 sind es. 598 beträgt die gesetzliche Anzahl der die das Volk vertretenden Mitglieder. Höhere Kosten und zunehmend auch logistische Probleme erwachsen dadurch. Merkwürdig allerdings, dass die Koalition 630 Mitglieder statt der gesetzlich vorgesehenen 598 anstrebt.
Frankfurt am Main Unterliederbach