Archiv der Kategorie: Politik

Hat Unterliederbach gewählt?

Karl-Oppermann-Schule, Frankfurt am Main Unterliederbach
Das Wetter war grässlich und das Wahllokal 622-01wenig einladend. Wagten sich hier deswegen nur wenig mehr als 10 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl?

Frankfurt am Main hat einen neuen Oberbürgermeister. Es ist der alte, Peter Feldmann, der von der SPD ins Rennen geschickt worden war. Das vorläufige Wahlergebnis ist eindeutig, Peter Feldmann bekam 70,8 Prozent der Stimmen, Bernadette Weyland 29,2. Sie konnte keinen Stadtteil für sich gewinnen.

 In Frankfurt am Main Unterliederbach waren 10.479 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Davon gingen 2.639 zur Wahl (Wahlbeteiligung 25,2 %) und gaben 2.603 gültige Stimmen ab. Davon entfielen 818 Stimmen auf Bernadette Weyland und 1.785 Stimmen auf Peter Feldmann.

Der Osten von Unterliederbach zeigte sich übrigens besonders wahlfaul. Im Wahlbezirk 62201 (Karl-Oppermann-Schule) hatten gerade einmal 11,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, in den Wahlbezirken 62202 und 62203 (beide Walter-Kolb-Schule) waren es 17,0 und 13,0 Prozent.

18 Uhr 45 – Weyland (CDU) gratuliert Feldmann (SPD) zum Sieg

Die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main scheint entschieden. Herausforderin Weyland gratulierte ihrem Kontrahenten Feldmann zum Wahlsieg, nachdem 333 der 490 Wahlbezirke ausgezählt waren. Auf Feldmann entfielen zu diesem Zeitpunkt über 70 Prozent der abgegebenen Stimmen bei allerdings niedriger Wahlbeteiligung.

18 Uhr Prognose zur Wahlbeteiligung

Nach der 18 Uhr Prognose haben gerade mal 30,2 Prozent der Wahlberechtigten zur Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main ihre Stimme abgegeben. Das wäre Negativrekord für die Zeit, seit der in Frankfurt Oberbürgermeister direkt gewählt werden.

Das Ergebnis von 81 der 490 Wahlbezirke liegt auch schon vor, danach führt Peter Feldmann klar.

Stichwahl in Frankfurt – wer geht hin?

Es darf noch eine halbe Stunde lang gewählt werden. In Frankfurt am Main stehen in der notwendig gewordenen Stichwahl mit Frau Dr. Bernadette Weyland und Amtsinhaber Peter Feldmann noch zwei Kandidaten zur Wahl,, die Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister werden könne. Bisher wird eine mäßige Wahlbeteiligung erwartet. Die Wahllokale haben allerdings noch bis 18 Uhr geöffnet.

Stichwahl muss entscheiden – Verwirrung um Wahlbeteiligung

Auch in der Karl-Oppermann-Schule konnte gewählt werden.
Auch in der Karl-Oppermann-Schule konnte gewählt werden. Gleichzeitig ist die Schule auch ein Symbol der verfehlten Schulpolitik im Frankfurter Westen in den vergangenen Jahren oder gar Jahrzehnten.

Bei der Wahl zum neuen Frankfurter Oberbürgermeister muss die Stichwahl entscheiden, weil keiner der zur Wahl angetretenen Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Nach dem vorläufigen Endergebnis treten Feldmann und Weyland in der Stichwahl gegeneinander an.

Die Wahlbeteiligung bewegt sich übrigens auf „normal“ niedrigem Niveau. Wie es zu den großen Abweichungen zur Prognose kommen konnte, kann derzeit noch niemand sagen.

Wahltag in Unterliederbach

Auch die Ludwig-Erhard-Schule hatte zur Stimmabgabe eingeladen.
Auch die Ludwig-Erhard-Schule hatte zur Stimmabgabe eingeladen. Diese Aufnahme -vom Wahltag – lässt noch nicht auf eine große Wahlbeteiligung schließen

Wahltag. Gewählt?

Wahltag in Frankfurt am Main. Schönes Wahlwetter. Wählen ist wichtig, auch im Frankfurter Stadtteil Unterliederbach. Der erste Weg führt ins Wahllokal, Kreuz machen. Ein Oberbürgermeister wird gewählt. Danach wird in der Krümelbox gefrühstückt, – Bauernfrühstück. Gesättigt führt der Weg durch Unterliederbach. An weiteren Wahllokalen vorbei, durch die Sonne, ins Café Mio. Der Speiseplan gerät durcheinander. Wahlhelfer wissen noch nichts von der hohen Wahlbeteiligung bei dieser Wahl. Nachmittags wird dann die höchste Wahlbeteiligung nach 1995 vermeldet.

Sonderparteitag der SPD stimmt für Eintritt in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU

Am heutigen Sonntag stimmten auf einem Sonderparteitag eine Mehrheit der Delegierten und Vorstandsmitglieder für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. Damit scheint der Weg für eine neue alte Regierung frei.

Auch die Diskussionen auf dem heutigen Parteitag machten klar, dass die SPD nicht die Partei neuer, frischer Ideen ist. Kann man bei den einen aus Machtkalkül heraus die Politik eines weiter so nachvollziehen, denken die Jungsozialisten eher rückwärts gewendet, anstatt mit neuen Vorschlägen wirkliche Alternativen aufzuzeigen.

Sport- und Kulturhalle – tut sich was, oder wird doch wieder nur eine Sau durchs Dorf getrieben?

 

Sport- und Kulturhalle Unterliederbach
Die Sport- und Kulturhalle in Frankfurt am Main Unterliederbach (Archivbild)

„Einigkeit über Sport- und Kulturhalle Unterliederbach“ ist die Überschrift einer Presseerklärung des SPD-Stadtverordneten Hubert Schmitt zu einem Thema, zu dem es im Stadtteil in den letzten Jahren sehr ruhig geworden ist. Derzeit ist die Sport- und Kulturhalle eine fast leere Gebäudehülle, in deren Kellerräumen der hiesige Schützenverein tagt.

2013 war es noch etwas unruhiger. Ein Arbeitskreis Sport- und  Kulturhalle Unterliederbach hatte sich gegründet, eine Online-Petition und Unterschriftensammlung wurden durchgeführt, der Arbeitskreis hatte eine eigene Internetseite und die Sprecher des Arbeitskreises, Karl Leo Schneeweis und Heinz Alexander führten Gespräche mit Vertretern der Stadt. Und im August des Jahres 2013 war die Sanierung des großen Saales nach den Worten des Dezernenten Markus Frank in trockenen Tüchern.

Bis weit in das Jahr 2014 hinein glimmten noch Reste von Kultur im Gebäude, und eine Gaststätte war auch noch vorhanden. Der Musikkeller war beliebt, bot er doch auch Musikern aus der Umgegend eine Auftrittsmöglichkeit. Viel Publikum zogen zum Beispiel die Quietschboys. Die Quietschboys gibt es immer noch, den Musikkeller nicht mehr. Die Sanierung des großen Saales hatte auch nicht stattgefunden.

Anfang 2015 schien das Ziel des Arbeitskreises Sport- und Kulturhalle Unterliederbach erreicht. Ein Vertrag zwischen Stadt und der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) sah angeblich vor, dass die Halle bis zum Beginn des Schuljahres 2015/16 für den Schulsport nutzbar sein sollte. Es tat sich weiterhin nichts.

Im September 2015 wurde dann bekannt, dass die Sport- und Kulturhalle Unterliederbach als Flüchtlingsunterkunft dienen solle. Die beiden Sprecher des Arbeitskreises traten zurück, der Arbeitskreis war faktisch aufgelöst. Der Vereinsring Unterliederbach sollte in einer Zukunft, in der die Halle nicht mehr von Flüchtlingen belegt ist, dafür sorgen, dass diese wieder von den Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden kann.

Hubert Schmitt ist nicht nur Stadtverordneter sondern auch auch Vorsitzender des Vereinsrings Unterliederbach. Nach seiner Aussage sei die zeitnahe Instandsetzung der Sport- und Kulturhalle Unterliederbach gewährleistet, nachdem er von Stadtrat Frank eine entsprechende Auskunft erhalten habe.

Franks Auskunft ist die Antwort auf eine Anfrage Schmitts, in der er die für Januar 2018 angekündigte Sanierung der Halle in Gefahr sah. Laut Auskunft von Stadtrat Frank soll die Halle „so schnell wie möglich“ wieder in Stand gesetzt werden.

2018 ist Wahljahr in Frankfurt.

Bundestagswahl 2017

Am Sonntag ist Bundestagswahl und ja, auch Bürgerinnen und Bürger aus Unterliederbach dürfen wählen. Bei den vergangenen Wahlen deutete die Wahlbeteiligung merkwürdigerweise darauf hin, als habe man den meisten Wahlberechtigten untersagt zu wählen. Dem ist nicht so,  jeder darf und jeder sollte auch von seinem Wahlrecht Gebrauch machen.

Unterliederbach wählt im Wahlkreis 182. Das ist der Wahlkreis Frankfurt am Main I. Folgende Personen stellen sich hier zur Wahl (Erststimme):

  1. Prof. Dr. Matthias Zimmer (CDU)
  2. Dr. Oliver Strank (SPD)
  3. Jessica Purkhardt (GRÜNE)
  4. Dr. Achim Kessler (DIE LINKE)
  5. Horst Rescke (AfD)
  6. Nicola Beer (FDP)
  7. Pawel Borodan (PIRATEN)
  8. Michael Weingärtner (FREIE WÄHLER)
  9. Nico Wehnemann (Die PARTEI)
  10. Corinna Kaske-Jones (MLPD)
  11. Marianne Arens (SGP)

Jeder Wähler hat auch eine Zweitstimme. Mit dieser wählt er eine Landesliste. Auf dem Wahlzettel stehen folgende Parteien:

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU –
  2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD –
  3. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN – GRÜNE –
  4. DIE LINKE – DIE LINKE –
  5. Alternative für Deutschland – AfD –
  6. Freie Demokratische Partei – FDP  –
  7. Piratenpartei Deutschland –  PIRATEN –
  8. Nationaldemokratische Partei Deutschlands – NPD –
  9. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER –
  10. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI –
  11. Bürgerrechtsbewegung Solidarität – BüSo –
  12. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD –
  13. Bündnis Grundeinkommen – BGE –
  14. Deutsche Kommunistische Partei – DKP –
  15. Deutsche Mitte – DM –
  16. Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP
  17. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei –
  18. V-Partei³ – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer – V-Partei³ –

Altkanzler Helmut Kohl ist tot

Der frühere Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Helmut Kohl, ist tot. Nach CDU-Angaben starb er in seinem Haus in Ludwigshafen-Oggersheim.  Helmut Kohl war von 1982 bis 1998 Bundeskanzler, womit er dieses Amt für vier volle Amtszeiten inne hatte. In diese fiel die Wiedervereinigung Deutschlands, die er maßgeblich mitgestaltete. Die letzten Lebensjahre Helmut Kohls waren von Krankheit bestimmt.