Archiv der Kategorie: Politik

Angriff auf die Kunstfreiheit?

Roger Waters, bekannter Musiker und einst Mitbegründer der Gruppe Pink Floyd, wirft der Stadt Frankfurt am Main einen Angriff auf die Kunstfreiheit vor, nachdem die Messegesellschaft auf Betreiben des Frankfurter Magistrats und des Landes Hessen dem Künstler ein Kündigungsschreiben für sein am 28. Mai 2023 in der Festhalle vorgesehenes Konzert zukommen lassen hat. Begründet wurde die Kündigung mit antisemitischen Äußerungen Roger Waters.

Gestern hat der Künstler angekündigt, sein Recht aufzutreten, notfalls per einstweiliger Verfügung durchsetzen zu wollen. Ein Auftritt in München soll stattfinden.

Mike Josef zieht als neuer OB in den Römer ein.

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Frankfurter Römer. Mike Josef zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als neuer Oberbürgermeister ein.

Frankfurt am Main hat gewählt, alle 575 Stimmbezirke sind ausgezählt. Der Gemeindewahlleiter in Frankfurt hat die Zahlen zur Oberbürgermeister-Stichwahl bekannt gegeben.

Wahlberechtigt waren demnach 510.336 Frankfurterinnen und Frankfurter. Davon haben 180.442 von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag somit bei 35,4 Prozent. 1.764 Stimmen waren ungültig.

Auf Wahlsieger Mike Josef von der SPD entfielen laut vorläufigem Endergebnis 92.371 Stimmen, auf den unterliegenden CDU-Kandidaten Uwe Becker 86.307. Mike Josef hat die Wahl damit mit 51,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Seine Amtszeit wird offiziell im Mai beginnen. Bis dahin übernimmt weiterhin die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg, die seit der Abwahl vom Peter Feldmann die Geschäfte führt.

Stichwahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt am Main

Frankfurt am Main, Römer: Hier zieht am 01. Juli 2012 Peter Feldmann als neuer Oberbürgermeister ein.
Der Römer in Frankfurt am Main: Wer zieht hier nach der Stichwahl am 26. März 2023 als Oberbürgermeister ein?

Am 26. März 2023 entscheidet es sich, wer als zukünftiger Oberbürgermeister von Frankfurt am Main in den Römer einziehen wird, Uwe Becker (CDU) oder Mike Josef (SPD). Die Stichwahl ist notwendig geworden, weil im ersten Wahlgang am 5. März keiner der beiden Kandidaten die benötigte Anzahl von Wählerstimmen auf sich vereinigen konnte.

Oberbürgermeisterwahl in Darmstadt – spannend bis zum Schluss

Die Oberbürgermeisterwahl im hessischen Darmstadt blieb bis zum Schluss spannend. Am 2. April 2023 muss jetzt die Stichwahl zwischen Michael Kolmer (Grüne) und Hanno Benz (SPD) entscheiden. Kolmer erhielt 23,7 Prozent der Stimmen, Benz 20,6 Prozent, die enttäuschte Kerstin Lau von Uffbasse 19,0 Prozent und Paul-Georg Wandrey von der CDU 18,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit aktuell 48,35 Prozent deutlich über der von 2017.

Kommt Wahlrechtsreform für den Bundestag?

Am Freitag, dem 17. März 2023, will die Ampel-Koalition eine Wahlrechtsreform für den Deutschen Bundestag beschließen. Grund: Es saßen noch nie so viele Abgeordnete in diesem Gremium wie heute. 736 sind es. 598 beträgt die gesetzliche Anzahl der die das Volk vertretenden Mitglieder. Höhere Kosten und zunehmend auch logistische Probleme erwachsen dadurch. Merkwürdig allerdings, dass die Koalition 630 Mitglieder statt der gesetzlich vorgesehenen 598 anstrebt.

Gemeindewahlausschuss stellt endgültiges Ergebnis zur OB-Wahl am 5. März 2023 fest

Der Gemeindewahlausschuss hat unter dem Vorsitz des stellvertretenden Gemeindewahlleiters Stefan Köster am Donnerstag, 9. März, das endgültige Ergebnis der Direktwahl vom 5. März 2023 festgestellt und die Durchführung einer Stichwahl beschlossen. Da keine der 20 Bewerberinnen und Bewerber bei der Direktwahl mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhielt, kommen die beiden bestplatzierten in die Stichwahl. Zur Abstimmung stehen demnach am Sonntag, dem 26. März 2023, Uwe Becker von der CDU und Mike Josef von der SPD.
 
Das durch den Gemeindewahlausschuss beschlossene endgültige Wahlergebnis der Direktwahl steht auf der Internetseite wahlen.frankfurt.de zum Abruf zur Verfügung.

Eintracht Frankfurt ohne eigene Fans in Neapel?

Eintracht Frankfurt hat am Dienstagvormittag bestätigt, dass das italienische Innenministerium eine Verfügung erlassen wird, wonach der Verkauf von Tickets an Eintracht-Fans durch den SSC Neapel aus Sicherheitsgründen untersagt sei. Darüber sei der Verein am Montagabend informiert worden. „Dies soll auch das offizielle Gastkontingent über insgesamt 2.700 Karten, davon 2.400 im Gästesektor, umfassen, welches Eintracht Frankfurt nach dem UEFA-Reglement zustünde“, hieß es darin.

Eine Stellungnahme der UEFA hierzu steht allerdings aus. Bisher warte diese noch eine Bestätigung der italienischen Behörden ab.

Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Armand Zorn (SPD) hat sich unterdessen in einem Brief an den italienischen Botschafter in Berlin gewandt, um gegen das Vorgehen des italienischen Innenministeriums zu protestieren.

Frankfurt hat gewählt – oder doch nicht so ganz?

Am 05. März 2023 waren knapp 509.000 Bürgerinnen und Bürger zur Wahl einer neuen Bürgermeisterin oder eines neuen Bürgermeisters aufgerufen. Zwanzig Kandidaten, ein neuer Rekord bei der OB-Wahl, hatten sich dem Votum der Wählerinnen und Wähler gestellt. Allerdings nutzten nur etwa 40 Prozent der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht.

Uwe Becker, er erhielt die meisten der abgegebenen gültigen Stimmen, und Mike Josef müssen in die Stichwahl, die am 26. März 2023 stattfinden wird. Erst dann wird sich entscheiden, wer neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main werden wird.

Wer sich für die Wahlanalyse zur gestrigen Wahl interessiert kann sich das 21-seitige Dokument im PDF-Format von der Seite der Stadt herunter laden.

Die OB-Wahl in Frankfurt am Main läuft

Seit 08:00 Uhr sind die Wahllokale in Frankfurt am Main geöffnet. Im Westen Frankfurts begann der Morgen ruhig. Bis 18:00 Uhr haben die etwa 509.000 Wahlberechtigten heute noch Zeit, ihre Stimme für einen der zwanzig Kandidatinnen oder Kandidaten abzugeben.

Bis Freitag hatte die Stadt für etwa 19,6 Prozent der vorläufig Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen ausgestellt.Diese Zahl liegt niedriger als die bei der Abwahl von Frankfurts letztem Oberbürgermeister, Peter Feldmann.

Wegen der hohen Zahl an Kandidatinnen und Kandidaten rechnet man heute mit einem späteren Ergebnis als bei der OB-Abwahl. Da stand das vorläufige amtliche Endergebnis bereits gegen 20:40 Uhr fest.