Auch alle Unterliederbacher Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgefordert, morgen um 12 Uhr mittags für eine Minute als Zeichen der Solidarität zu den Opfern der Terroranschläge in Paris vom 13. November 2015 zu schweigen. Es gilt ein Zeichen zu setzen.
Archiv der Kategorie: Politik
Trauer um Altkanzler Helmut Schmidt
Helmut Schmidt, von 1974 bis 1982 der fünfte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, ist tot. Er starb heute Nachmittag 96-jährig in seinem Haus in Hamburg. Helmut Schmidt war eine der wichtigsten Stimmen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Seine Meinung war bis ins hohe Alter gefragt.
Helmut Schmidt, gebürtiger Hamburger und SPD-Politiker, wurde in seiner Amtszeit als Senator der Polizeibehörde der Hansestadt Hamburg durch sein Krisenmanagement während der großen Sturmflut von 1962 bundesweit bekannt. Von 1967 bis 1969 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, von 1969 bis 1972 Bundesminister der Verteidigung, 1972 für ein halbes Jahr Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen und bis 1974 Bundesminister für Finanzen. 1974 wurde Helmut Schmidt zum Bundeskanzler gewählt. Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit übernahm er für zwei Wochen zusätzlich das Auswärtige Amt, nachdem damals der Koalitionspartner FDP aus der Regierung ausgeschieden war.
Ab 1983 gehörte Helmut Schmidt zu den Herausgebern der Wochenzeitung Die Zeit.
Von 1942 bis 2010 war er mit Hannelore „Loki” Schmidt, geborene Glaser, verheiratet. Die beiden hatten zwei Kinder.
Helmut Schmidt, von der SPD nicht immer geliebt, war auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik ein gesuchter Gesprächspartner und Ratgeber. Er nahm bis zum Endes seines Lebens aktiv am Weltgeschehen teil.
Bei einigen Fernsehmoderatoren und -moderatorinnen war er wegen seines Zigarettenkonsums nicht sonderlich beliebt. Helmut Schmidt spielte Klavier und Orgel.
45. Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 6
Am 03. November 2015 findet ab 17:00 Uhr die 45. Sitzung des Ortsbeirats für den Ortsbezirk 6 statt. Nach der Bürgerfragestunde stehen für den Stadtteil Unterliederbach weitestgehend Anfragen und Anträge zu Verkehrsfragen auf der Tagesordnung.
Der Ortsbezirk 6 setzt sich aus den westlichen Stadtteilen Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim zusammen. Im Ortsbezirk leben etwa 130.000 Menschen. Ortsvorsteher ist derzeit Manfred Lipp, CDU.
Link:
Der Ortsbeirat 6 mit Link zur aktuellen Tagesordnung auf Parlis
Flüchtlinge: Eintracht Frankfurt unterstützt ehrenamtliche Hilfe
Wie der Vorstand von Eintracht Frankfurt am heutigen Donnerstag erklärte, unterstützt Eintracht Frankfurt das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, die sich in zahlreichen Initiativen für die Flüchtlinge einsetzen und noch einsetzen werden. Eintracht Frankfurt wird deshalb die für den kommenden Spieltag vorgesehene Aktion „Wir helfen” umsetzen.
Für Eintracht Frankfurt stehe vor allem die praktische Hilfe im Vordergrund, die man bereits in der Region geleistet habe und die man in den nächsten Wochen noch leisten werde. Und man wünscht, dass die gesamte mediale Aufmerksamkeit den Helfern gelten solle.
Die von der Deutschen Fußballliga (DFL) unterstütze Aktion ist nicht unumstritten. Manche finden es suspekt, dass die Bild-Zeitung maßgeblich an der Aktion mitwirkt. Die Erklärung des Vorstands von Eintracht Frankfurt nennt den Initiator nicht. Eine ganze Reihe von Fan-Gemeinschaften haben sich gegen die Aktion ausgesprochen.
Die 37. Sitzung des Ortsbeirates 6
Der Ortsbeirat 6 der Stadt Frankfurt am Main lädt für Dienstag, den 13. Januar 2015, zu seiner 37. Sitzung in den Kapellensaal des Bolongaropalasts in der Bolongarostraße 109, 65929 Frankfurt am Main, ein. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
Ein Thema der allgemeinen Bürgerfragestunde wird die Initiative „Soziales Fußball-Zentrum Frankfurt-West” sein, ein Tagesordnungspunkt die Einrichtung eines runden Tisches zur Betreuungssituation im Schulbezirk der Karl-von-Ibell-Schule. Die Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
Der Ortsbeirat 6 der Stadt Frankfurt am Main umfasst die Stadtteile Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach und Zeilsheim.
Lilli Pölt: Frankfurt hat Abschied genommen
In der vergangenen Woche wurde die ehemalige Stadträtin und Stadtverordnete Lilli Pölt unter großer Anteilnahme zu Grabe getragen. Sie war am 16. Mai 2014 nach langer schwerer Krankheit ihrem Krebsleiden erlegen.
Die SPD-Politikerin hatte immer ein Ohr für die Armen und Schwachen und setzte sich dort ein, wo Hilfe notwendig war. Ein weiteres Augenmerk lag auf den Vereinen, deren Arbeit und Anliegen sie stets unterstützte. Ihr soziales Engagement wurde von Politikern aller Fraktionen und vor allem von den Menschen in der Stadt Frankfurt am Main anerkannt.
Danke, Lilli Pölt.
Europawahl: Die Union bleibt in Deutschland vorn
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der achten Direktwahl zum Europäischen Parlament bleibt die Union (CDU und CSU) stärkste Kraft für Europa in Deutschland, die SPD konnte den Abstand verringern und die AfD wird in Zukunft mit sieben Sitzen im Europäischen Parlament vertreten sein. Die Wahlbeteiligung lag mit 48,1 Prozent zwar 4,8 Prozentpunkte über der aus dem Jahr 2009, ist aber immer noch als schwach zu bezeichnen.
Die Stimmverteilung im Bund sieht wie folgt aus (alle Zahlen in Prozent, in Klammern die Ergebnisse aus dem Jahr 2009): CDU 30,0 (30,7 ), SPD 27,3 (20,8), GRÜNE 10,7 (12,1), FDP 3,4 (11,0), DIE LINKE 7,4 (7,5), CSU 5,3 (7,2), AfD 7,0 (-) und die sonstigen Parteien 8,9 (10,7).
Die Sitzverteilung auf die der Bundesrepublik Deutschland zustehenden 96 Sitze im 8. Europäischen Parlament sieht wie folgt aus; CDU 29 Sitze, SPD 27 Sitze, GRÜNE 11 Sitze, FDP 3 Sitze, DIE LINKE 7 Sitze, CSU 5 Sitze und AfD 7 Sitze. FREIE WÄHLER, Tierschutzpartei, FAMILIE, PIRATEN, ÖDP, NPD und Die PARTEI werden mit jeweils einem Sitz im neuen Parlament vertreten sein.
Europawahl 2014: Wahl zum 8. Europäischen Parlament findet am 25. Mai 2014 statt
Die Wahl zum 8. Europäischen Parlament findet in der Bundesrepublik Deutschland am 25. Mai 2014 statt. Dabei bewerben sich 1053 Kandidatinnen und Kandidaten um die 96 der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen Abgeordnetensitze im Europäischen Parlament.
Die Wahl erfolgt als Verhältniswahl. Bei der Europawahl 2014 treten insgesamt 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer beziehungsweise mit Listen für einzelne Bundesländer an. Die Stimmzettel enthalten in allen Bundesländern 24 Wahlvorschläge.
Bei der Europawahl 2014 sind in Deutschland 64,4 Millionen Menschen wahlberechtigt, darunter etwa 61,4 Millionen Deutsche und 2,9 Millionen in Deutschland lebende Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. In Hessen sind 4,4 Millionen deutsche Staatsbürger und 0,3 Millionen Nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wahlberechtigt. (Quelle: Der Bundeswahlleiter)
Union hat Ressortchefs bekanntgegeben
Jetzt hat auch die Union ihre Minister benannt. In einer Pressekonferenz teilte Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel mit, dass Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin wird, Thomas de Maizière Innenminister und Hermann Gröhe Gesundheitsminister. Johanna Wanka bleibt Bildungsministerin und Wolfgang Schäuble Finanzminister. Nachfolger des scheidenden Kanzleramtschefs Roland Pofalla wird Peter Altmaier.
CSU-Chef Horst Seehofer bestätigte in München die drei CSU-Minister. Alexander Dobrindt wird Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Hans-Peter Friedrich Minister für Ernährung und Landwirtschaft und Gerd Müller Minister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Am Montag soll der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Für Dienstag ist geplant die neuen Minister zu vereidigen und Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin zu wählen.
SPD-Vorstand benennt Personal für Ministerien
Der SPD-Vorstand hat heute Mittag die Personen benannt, die im Kabinett Merkel III die sechs Ministerien leiten sollen, die der SPD nach dem Koalitionsabkommen zustehen. Dies sind Siegmar Gabriel (Wirtschaft und Energie), Frank-Walter Steinmeier (Auswärtiges Amt), Andrea Nahles (Arbeit und Soziales), Heiko Maas (Justiz und Verbraucherschutz), Manuela Schwesig (Familien, Senioren, Frauen und Jugend) und Barbara Hendricks (Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit).